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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

FÜR BESTELLUNGEN IM INTERNET BEI

www.moemax.at

mömax GmbH
Römerstraße 39
4600 Wels
Tel.:+43 (0) 50111 299 800
Fax: +43 (0) 50111 100 270
e-Mail: info@moemax.at

DVR-Nummer: 3005781
Aufsichtsbehörde: BH-Wels
Firmenbuchnummer: FN 336561
Firmenbuchgericht: Landesgericht Wels
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:ATU63841588/197/4204
Unternehmensgegenstand: Möbelhandel

Fragen zu Ihrer offenen Bestellung
Sie haben eine Frage zu Ihrer Bestellung oder unseren Produkten? Dann kontaktieren Sie direkt die gewünschte mömax Filiale oder den mömax Online Shop.



  1. 1.   Geltungsbereich & Vertragsabschluss
  2. 2.   Preise
  3. 3.   Zahlungsbedingungen
  4. 4.   Lieferung
  5. 5.   Annahmeverzug
  6. 6.   Eigentumsvorbehalt
  7. 7.   Lieferverzug, Gewährleistung und Haftung
  8. 8.   Widerrufsrecht
  9. 9.   Datenschutz
  10. 10. Vertrag mit mehreren Kunden
  11. 11. Sonstiges



§ 1 Geltungsbereich und Vertragsabschluss

(1) Diese Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen von Waren und - sinngemäß - für die Erbringung von Leistungen durch uns für Bestellungen über das Internet (World Wide Web) bei www.moemax.at. Der Kunde anerkennt diese Bedingungen mit Bestellung bzw. spätestens mit Empfang der Ware bzw. Leistung. Abänderungen oder Nebenabreden zu diesen Bedingungen erfordern für ihre Gültigkeit die Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Alle anderen Mitarbeiter sind nicht berechtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren. Abweichenden Vertragsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

(2) Die Angebote im Internet gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet.

(3) Unsere Angebote sind zur Gänze - auch für Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts- und Maßangaben - freibleibend. Alle Preise gelten ohne Dekorationsmaterialien, vorbehaltlich Satz- und Druckfehlern. Das Angebot im Rechtssinn sind die Bestellungen des Kunden. Der Kunde ist an sein Angebot drei Wochen gebunden. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Lieferung bzw. Leistung zustande, wobei wir auch zu einer teilweisen Annahme der Bestellung berechtigt sind. Bei Hauszustellungen wird noch gesondert ein genauer Liefertermin vereinbart.

(4) Wir bieten unsere Leistungen und Lieferungen im Internet nur voll geschäftsfähigen Kunden mit Sitz bzw. Wohnsitz in Österreich an. Wir versenden die Waren ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Österreich.

(5) Mömax bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in Österreich getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.

(6) Die EU-Kommision bietet gemäß Artikel 14 Abs. 1 ODR-Verordnung die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link //ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen.

(7) Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.




§ 2 Preise

(1) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise, in denen die jeweils geltende österreichische gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten ist.

(2) Eine detaillierte Aufstellung der Versandkosten von Postversand-fähigen Waren, Lieferkosten und Montagekosten entnehmen Sie bitte den Lieferbedingungen.


§ 3 Zahlungsbedingungen

(1) Die Waren sind bei der Bestellung im Internet per Kreditkarte oder Internet-Banking zu bezahlen. Wird eine Anzahlung geleistet, so ist der Restbetrag bei Übernahme der Lieferung dem Zusteller (Spediteur) bar zu zahlen.

(2) Kommt der Kunde mit einer Zahlung oder sonstigen Leistungen in Verzug, so sind wir - unbeschadet sonstiger Rechte - berechtigt, unsere Leistungen und Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Kunde bereits gelieferte Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an uns zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt uns vorbehalten, wobei wir bei Vertragsrücktritt durch uns berechtigt sind, 20% des Preises als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten. Diese Vertragsstrafe obliegt bei einem Verbrauchergeschäft im Sinne des KSchG dem richterlichen Mäßigungsrecht. Ansonsten gilt das richterliche Mäßigungsrecht als ausgeschlossen.

(3) Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 11% p.a. zu entrichten.

(4) Verletzt der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen, so ist er verpflichtet, alle uns zur zweckentsprechenden Verfolgung unserer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen, die in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Vom Kunden sind pro Mahnung EUR 4,- zu ersetzen. Außerdem sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.

(5) Der Kunde kann nur im Fall der Zahlungsunfähigkeit von uns oder mit konnexen, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des KSchG können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.

(6) Die Aktion "Jetzt kaufen - 20xx zahlen" gilt nicht für Bestellungen im Online-Shop.

(7) Grundsätzlich stehen Ihnen die Zahlarten Sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte, eps Online Banking und Kauf auf Rechnung zur Verfügung. Wir behalten uns jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten, die jedoch ebenfalls kostenfrei sind, zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

(8) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

(9) Soweit die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ zur Verfügung steht und vom Kunden gewählt wird. kann der Kunde Waren erwerben und muss erst nach tatsächlichem Erhalt der Ware und der Rechnung bezahlen. Dabei erfolgt eine Abtretung unserer Kaufpreisforderung gegen den Kunden an die payolution GmbH, Wien („payolution“) sowie ggf. net-m privatbank 1891 AG, München („Bank“). Sämtliche Zahlungen haben an die Bank auf das Konto zu erfolgen, welches dem Kunden zu diesem Zweck bekanntgegeben wird. Die Entscheidung, ob "Kauf auf Rechnung" gewährt wird, obliegt der payolution GmbH. Für die Option Selbstabholung der Ware steht „Kauf auf Rechnung“ nicht zur Verfügung. Ebenso darf keine abweichende Lieferadresse angegeben, noch darf die Rechnungs- oder Lieferadresse im Nachhinein geändert werden.

(10) Der Kaufvertrag zwischen uns und dem Kunden bleibt durch die Abtretung unberührt.

(11) Verletzt der Kunde schuldhaft seine Zahlungsverpflichtungen, so ist er verpflichtet, alle der Bank zur zweckentsprechenden Verfolgung ihrer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen, die in einem angemessenen Verhältnis zur geltend gemachten Forderung stehen. Bleibt die Mahnung erfolglos, ist die Bank berechtigt, ein Inkassobüro oder Rechtsanwälte mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Die hierdurch entstehenden Kosten sind zu erstatten, im Falle der Einschaltung eines Inkassobüros maximal bis zur Höhe der nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) berechenbaren Gebühren.



§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferung der bestellten Ware bzw. Leistung erfolgt innerhalb der angegebenen Lieferfrist per Postversand oder Hauszustellung durch uns oder eine von uns beauftragte Spedition. Die Lieferzeit beginnt mit der Annahme der Bestellung durch uns und dem Einlangen der Zahlung auf unserem Konto. Bei Kauf mehrerer Artikel mit unterschiedlichen Laufzeiten gilt die längste Lieferzeit, da die gesamte Ware auf einmal zugestellt wird.

(2) Der Kunde hat die Möglichkeit, Transport-, Um- und Verkaufspackungen im Sinne der Verpackungsverordnung, beschränkt auf Verpackungen der Art, Form, Größe und solche Waren, die in unserem Sortiment geführt werden, in jeder unserer Filialen zurückzugeben. Macht der Kunde von der Rückgabemöglichkeit keinen Gebrauch, ist vereinbart, dass er selbst auf eigene Kosten und Gefahr die Verpackung einer im Sinne der Verpackungsverordnung zulässigen Verwendung zuführt.

(3) Bei Hauszustellungen wird mit dem Kunden nach Annahme der Bestellung ein genauer Liefertermin vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum so bekanntgegebenen Termin zu übernehmen. Ist der Kunde zum vereinbarten Termin nicht anwesend oder verweigert er die Annahme, so gerät er in Annahmeverzug (siehe dazu § 5). Wenn die ordnungsgemäße Lieferung durch vertragsfremde, geschäftsfähige Personen in den Räumlichkeiten des Kunden bestätigt wird, ist diese Bestätigung für den Kunden verbindlich.

(4) Die Hauszustellung erfolgt frei Haus, sofern entsprechende Zufahrtsmöglichkeiten und Straßenverhältnisse gegeben sind. Der Besteller hat vor der Lieferung auf eventuell bestehende Hindernisse für eine problemlose Zufahrt hinzuweisen. Zur Verbringung im Haus bzw. in der Wohnung/dem Büro sowie zum Auspacken, Aufstellen bzw. Montieren sind wir nicht verpflichtet.

(5) Die Mömax GmbH ist berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit solche möglich sind. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.

(6) Im Internet bestellte Ware wird an Selbstabholer nur gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises und Wohnsitz in Österreich herausgegeben.

(7) Wird die Ware mit Kreditkarte bezahlt, so ist eine Herausgabe der Ware seitens der Verkäuferin nur zulässig, wenn der Selbstabholer identisch ist mit jener Person, die als Kreditkarteneigentümer aufscheint. Sind der Abholer und der Kreditkarteneigentümer nicht ident, so wird die Ware nur dann übergeben, wenn der Abholer eine Vollmacht des Kreditkarteneigentümers aushändigen kann und darüber hinaus eine Kopie eines gültigen Lichtbildausweises des Kreditkarteneigentümers sowie seinen gültigen Lichtbildausweis vorlegt.



§ 5 Annahmeverzug

(1) Übernimmt der Kunde die Ware bei Zustellung nicht zum vereinbarten Termin oder kann bei Postversand die Ware dem Kunden nicht zugestellt werden, so gerät dieser in Annahmeverzug. Wenn dieser Annahmeverzug länger als 6 Wochen dauert, sind wir berechtigt, dem Kunden eine vierzehntägige Nachfrist für Abnahme oder Abholung zu setzen. Entspricht der Kunde seinen vertraglichen Pflichten auch innerhalb dieser Frist nicht, so haben wir das Recht, wahlweise entweder die Ware bei uns auf Gefahr des Kunden unter Anrechnung einer Lagergebühr in der Höhe von 3% des Rechnungsbetrages (zuzüglich der Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe) pro angefangenem Monat einzulagern und auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen, oder aber vom Vertrag zurückzutreten und die Ware freihändig und ohne weitere Verständigung des Kunden weiterzuverkaufen, wobei in diesem Fall der Kunde eine Vertragsstrafe für den erhöhten Aufwand und einen möglichen Mindererlös von 30% des Nettokaufpreises zuzüglich Umsatzsteuer zu bezahlen hat. Diese Vertragsstrafe wird mit Erklärung des Rücktritts zur Zahlung fällig, geleistete Zahlungen sind auf die Vertragsstrafe anrechenbar. Unser Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.



§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Sämtliche Gegenstände bleiben bis zur Erfüllung aller Verpflichtungen aus dem Vertrag (vollständige Bezahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren, siehe unter § 2) unser alleiniges und unbeschränktes Eigentum. Bis dahin darf der Kunde die Waren weder veräußern noch verpfänden, weder verschenken noch verleihen. Der Kunde hat kein Recht, über diese Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Unterganges, Verlustes und Verschlechterung.

(2) Im Falle einer Pfändung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände ist der Kunde verpflichtet, sofort alle Maßnahmen zu setzen, um die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Gegenstände zu erwirken. Der Kunde hat uns außerdem von der Pfändung zu verständigen.

(3) Der Kunde sichert uns zur Besichtigung der Vorbehaltsware den jederzeitigen Zutritt zu seinem Haus bzw. Wohnung oder Büro zu. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, wird ein Konkursverfahren über sein Vermögen beantragt oder eröffnet oder verstößt er gegen sonstige Vertragspflichten, so sind wir - nach unserer Wahl unter Aufrechterhaltung des Vertrags - berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und/oder diese abzuholen.



§ 7 Lieferverzug, Gewährleistung und Haftung

(1) Ein Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzugs ist erst nach fruchtlosem Ablauf einer vom Kunden gesetzten, angemessenen Nachfrist zulässig.

(2) Der Kunde hat auftretende Mängel - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekanntzugeben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbaren Mängeln zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen.

(3) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG, hat er Ansprüche wegen Mängel an den von uns erbrachten Lieferungen und/oder Leistungen - unabhängig davon, auf welchen Rechtsgrund er seine Ansprüche stützt - innerhalb von sechs Monaten ab Lieferung bzw. Leistung gerichtlich geltend zu machen; er hat die Mängel und ihr Vorliegen bei Übergabe zu beweisen.

(4) Statt von einem Unternehmer begehrter Verbesserung (bzw. Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden) können wir uns von unserer Leistungspflicht durch Austausch der mangelhaften Sache innerhalb einer angemessenen Frist befreien; statt begehrtem Austausch können wir Verbesserung (bzw. Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden) vornehmen.

(5) Gegenüber einem Unternehmer erfolgt die Verbesserung eines Mangels kosten- und spesenfrei durch uns im Haus des Kunden oder in unseren Werkstätten, wobei wir verlangen können, dass der Kunde die Ware - soweit dies tunlich ist - auf unsere Gefahr und Kosten an uns versendet oder einem von ins namhaft gemachten Transporteur aushändigt. Der Kunde hat uns die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben.

(6) Ist der Kunde Konsument im Sinne des KSchG, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.

(7) Die Mömax GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir einzustehen haben, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen von diesem Haftungsausschluss ausgenommen.

§ 8 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht das gesetzliche, nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Mömax GmbH, Moemax-Onlineshop, Kundenservice, Römerstraße 39, 4600 Wels, E-Mail: shop@moemax.at, Tel.: 050 111 299 800, Fax: 050 111 100 270 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Mömax GmbH, Moemax-Onlineshop, Kundenservice, Römerstraße 39, 4600 Wels, E-Mail: shop@moemax.at, Tel.: 050 111 299 800, Fax: 050 111 100 270 zurückzusenden oder zu übergeben. Diese Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.


Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn die Waren auf Grund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können.
 
ODER
 
Wenn die Waren nicht auf Grund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die auf höchstens € 34,90 geschätzt werden.
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

(3) Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An Mömax GmbH, Moemax-Onlineshop, Kundenservice, Römerstraße 39, 4600 Wels, E-Mail: shop@moemax.at, Tel.: 050 111 299 800, Fax: 050 111 100 270
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)


  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)


  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Rücksendeetikett anfordern

 
§ 9 Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten der Kunden nur nach Maßgabe und im Einklang mit den einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Republik Österreich. Weitere Erläuterungen zum Thema Datenschutz sind auf unserer Internetseite //www.moemax.at/cms/about/privacy unter der Rubrik "Datenschutz" abrufbar.



§ 10 Vertrag mit mehreren Kunden

(1) Mehrere Kunden auf der Käuferseite haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen solidarisch zur ungeteilten Hand.

(2) Wir haben das Recht, rechtserhebliche Mitteilungen nach unserer Wahl an einen der Kunden mit Wirkung für alle Kunden zu richten, soweit uns der Kunde nicht eine andere Anschrift schriftlich bekanntgegeben hat; dies gilt auch für eine allfällige Rückzahlung einer Zahlung.



§ 11 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag unterliegt österreichischem materiellem Recht. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird ausschließlich das für Wels örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt. Wir sind befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

(2) Zahlungs- und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Wels.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ebenso müssen alle das Vertragsverhältnis betreffende Erklärungen schriftlich erfolgen. Bei Konsumenten ist die Wirksamkeit mündlicher Erklärungen von uns oder unserer Vertreter durch diese Klausel nicht ausgeschlossen.

(4) Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge aufrecht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

(5) Bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift erfolgen Zustellungen und Willenserklärungen rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle uns daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, uns Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekanntgegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.



Stand: November 2016